Volksabstimmung hinfällig!!
13 12. 12 12:33
Der Verfassungsrechtler Prof. Wieland im ARD: „Für die Volksabstimmung bedeutet diese Kostensteigerung, dass sie heute keine verbindliche Wirkung mehr hat.“
Viel brisanter ist die widerlegte Behauptung der Leistungssteigerung. Der Bahnverkehr wird schlechter! Aber die Sinnhaftigkeit des Projekts ist offenbar kein Thema mehr. Aus dem „bestgeplanten“ Projekt ist das schlampig und fahrlässig geplante und als betrügerisch erwiesene Projekt Stuttgart 21 geworden. Jetzt muss eine verantwortliche Regierung (Stadt, Land, Bund) handeln; der Ausstieg ist das Gebot der Stunde!
Viel brisanter ist die widerlegte Behauptung der Leistungssteigerung. Der Bahnverkehr wird schlechter! Aber die Sinnhaftigkeit des Projekts ist offenbar kein Thema mehr. Aus dem „bestgeplanten“ Projekt ist das schlampig und fahrlässig geplante und als betrügerisch erwiesene Projekt Stuttgart 21 geworden. Jetzt muss eine verantwortliche Regierung (Stadt, Land, Bund) handeln; der Ausstieg ist das Gebot der Stunde!