an die SPD

Aus dem Memory 25 von em. Prof. Dr.-Ing. Manfred Fischer

„Heute will die SPD auf Augenhöhe mit den Grünen die Regierung bilden. Grundsätzlich ist gegen „gleiche Augenhöhe“ nichts einzuwenden, weil eine gedeihliche Zusammenarbeit meist nur dann gut werden kann, wenn sich keiner dabei zurück gesetzt fühlen muss. Speziell bei dem Thema Stuttgart 21/Kopfbahnhof 21 sehe ich jedoch die SPD noch nicht auf der gewünschten Augenhöhe. Bekannt ist, dass leider auch heute noch immer viele „Fakten“ von der Befürworterseite des Projektes Stuttgart 21 nicht so dargestellt werden, wie sie tatsächlich sind. Da die SPD von ihrer Führungsspitze trotz der vielen offenkundig gewordenen schwerwiegenden Mängel des Projektes weiterhin als Befürworterpartei positioniert wurde, tritt sie damit ein zweifelhaftes Erbe an. Sie muss, wenn sie auf der Faktenseite nicht vorgeführt werden will, bestrebt sein, dass die Faktenlage bezüglich des Projektes S21/K21 endlich auf eine redliche Grundlage gestellt wird. Hierbei geht es zunächst nicht um Meinungen und Zukunftsversprechungen sondern um die relativ rational zu erfassenden Fakten (Kosten und technische Gegebenheiten).

Warum sehe ich hier besonders die SPD in der Pflicht? Sie hielt sich bisher im Windschatten der Befürworterseite auf. Sie äußerte sich kaum zu den vielen Vorwürfen, welche die Gegner bezüglich der unstimmigen Darstellung der Fakten gegen die Bahn, den Verkehrsminister, den Oberbürgermeister und die CDU/FDP-Regierung und auch gegen Herrn Drexler gemacht haben. Die SPD war auch beim Fakten-Check außen vor. Es ist mir daher unklar, ob insbesondere die Parteispitze ihre Sicht auf die Faktenlage den heutigen Erkenntnissen angepasst hat oder ob sie immer noch auf den vielfach widerlegten Faktendarstellungen beharrt. Es gibt ja in der SPD, und das soll hier nicht unerwähnt bleiben, gar nicht so wenige Persönlichkeiten, die sich zum Projekt S21/K21 anders äußern als die offizielle Führung.“

Ich hoffe, dass es den Koalitionären möglich ist, in der nächsten Zeit die Beurteilung der Faktenlage bei S21/K21 auf einen realistischen, ehrlichen Stand zu bringen.