"Mehr als ein Bahnhof" (5)

(Zu Stuttgart 21 erschien am 13.11.2015 im überregionalen Teil der Südwestpresse - nach der Stuttgarter Zeitung die auflagenstärkste Zeitung von
überregionalem Interesse - ein zweiseitiger Artikel, der in einer Blog-Serie kommentiert werden soll.)


Zeitleiste (4): November 2011, Volksabstimmung
„Zum Baubeginn im Schlossgarten eskaliert am 30. September 2010 (Schwarzer Donnerstag)
die Gewalt zwischen Gegnern und Polizei. Doch im November 2011 bei der Volksabstimmung stimmt eine Mehrheit für das Projekt.“
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„Die Gewalt“ war nicht auf Seiten der Gegner. Die Schüler skandierten „Wir sind friedlich, was seid ihr?“
Das „Projekt“ stand nicht zur Abstimmung, die Volksabstimmung hatte kein rechtsgültiges Ergebnis.


Thomas Felder in einem Offenen Brief an Staatsrätin Gisela Erler nach der Diskussion beim Kirchentag auf dem Stuttgarter Marktplatz am 5. Juni 2015 nachmittags (ganzer Brief =
Memory 43): „Was Ihre derzeitige Arbeit betrifft, so sprechen Sie gern über »Befriedung«, die Sie von Amts wegen schaffen. Mir persönlich kommt es eher vor wie eine Friedhofsruhe, die sich in unserem Lande ausgebreitet hat seit der so genannten Volksabstimmung – einem uns folgenschwer von oben herab aufgezwungenen Schmierentheater. Es ist einer Demokratie unwürdig, wenn man die Bürger derart belügt, wenn man ihnen Sand in die Augen streut, ihnen entscheidende Tatsachen vorenthält, sie schlicht hinters Licht führt, besonders klar zu erkennen am so genannten Kostendeckel und an der Leistungslüge. Nachdem der Schwindel nun aufgeflogen ist, bleibt von der Legitimierungsfunktion dieser Volksabstimmung nur noch Schall und Rauch. Das Projekt weiterhin damit zu rechtfertigen, ist der große demokratische Sündenfall der Grünen. Nun mutiert in Ihrem Munde diese »Volks-Abstimmung« auch noch zum »Volks-Entscheid« – als ob da über irgend etwas entschieden worden wäre.“